Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden der Firma CD-LUX GmbH,
93413 Cham. Printsweets.de ist eine Marke der CD-LUX GmbH, 93413 Cham

Wir, die CD-LUX GmbH (nachfolgend printsweets.de), vertreten durch die Geschäftsführer Christine Dirscherl und Alexander Dirscherl, Rhanwaltinger Straße 32, 93413 Cham betreiben unter der URL http://www.printsweets.de eine Verkaufsportal für Druckprodukte und personalisierte Süßigkeiten.
Das Verkaufsportal richtet sich ausschließlich an Kunden in Deutschland und im europäischen Ausland. Als Betreiber des Verkaufsportals sind wir Vertragspartnerin der Besucher des Portals sowie der Besteller von Produkten über das Portal. Es gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Website www.printsweets.de ist ausschließlich in deutscher Sprache gehalten. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen endgültigen Vertrag zwischen „printsweets.de“ und dem Kunden im Hinblick auf den Service und setzen alle anderen Absprachen außer Kraft.

1. Auftragsannahme
Zwischen „printsweets.de“ und dem Kunden kommt ein Vertrag zustande, sobald „printsweets.de“ ein entsprechendes Angebot des Kunden per Email bestätigt oder sonst wie die Annahme des Angebots des Kunden zum Abschluss eines solchen Vertrages zu erkennen gibt, z.B. durch die Lieferung der bestellten Produkte. Alle Aufträge werden nur zu den nachstehenden Bedingungen angenommen und ausgeführt. Die Darstellung der Produkte und Angebote im Online-Shop von „printsweets.de“ stellen kein bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

2. Urheberrechte
Bei allen an „printsweets.de“ übertragenen Daten und Arbeiten wird das Urheberrecht des Auftraggebers vorausgesetzt, insbesondere in Bezug auf die Rechte Dritter, an der auf den Fotos abgebildeten Personen oder Gegenständen. Aus einer etwaigen Urheberrechtsverletzung entstehende Folgen trägt allein der Auftraggeber. Sollten dritte Personen gegenüber „printsweets.de“ eine Verletzung ihrer Bildrechte durch den Kunden geltend machen, verpflichtet sich der Kunde, „printsweets.de“ von sämtlichen gegenüber „printsweets.de“ von dritter Seite geltend gemachten Ansprüchen freizustellen und „printsweets.de“ etwaige sonstige Schäden zu ersetzen, soweit der Kunde diese zu vertreten hat.

3. Mängelhaftung und Gewährleistung
3.1 Offensichtliche Mängel können, sofern kein Verbrauchsgüterkauf vorliegt und der Vertrag nicht die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen zum Gegenstand hat, nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach ihrer Erkennbarkeit gegenüber „printsweets.de“  angemeldet werden. Offensichtliche Mängel können, sofern ein Verbrauchsgüterkauf vorliegt oder der Vertrag die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen zum Gegenstand hat, innerhalb von 24 Monaten ab Ablieferung der Sache beim Kunden geltend gemacht werden. Bei nicht offensichtlichen Mängeln gilt, sofern der Kunde gewerblich tätig ist, eine Anzeigefrist von 12 Monaten ab Ablieferung der Sache.
3.2 Bei berechtigten Mängeln ist die Ware nach vorheriger Absprache oder Aufforderung an „printsweets.de“  zurückzusenden. „printsweets.de“ stellt eine Beschreibung zur ordnungsgemäßen Rücksendung zur Verfügung.
3.3 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung auch beim zweiten Versuch fehl, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten.
3.4 Bei berechtigtem Rücktritt vom Vertrag oder einer berechtigten Kaufpreisminderung wird dem Kunden der entsprechende Betrag durch Gutschrift oder, wenn ausdrücklich verlangt, Überweisung erstattet. Bei einer durch den Kunden ohne vorherige Absprache mit „printsweets.de“ veranlassten Rücküberweisung bzw. dem Wiederruf der durch Einzugsermächtigung bereits getätigten Abbuchung des aktuellen Rechungsbetrages, hat der Kunde die entstandenen Unkosten zu tragen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. „printsweets.de“ haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet „printsweets.de“ nicht für entgangenen
Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von „printsweets.de“  ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus § 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern „printsweets.de“ fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
3.5 „printsweets.de“ gewährleistet im Jahresmittel eine Erreichbarkeit seiner Internetseite von 99%. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von „printsweets.de“ liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. „printsweets.de“  kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

4. Lieferbedingungen
4.1 Solange der Kunde mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht von „printsweets.de“.
4.2 Alle Aufträge werden möglichst kurzfristig ausgeführt. Angaben zu Lieferfristen sind unverbindlich. Für Lieferverzögerungen durch den Versandweg gelten die Bestimmungen des durch den Kunden gewählten Versenders. Ausgenommen sind gesondert beauftragte Expresszustellungen mit Terminzusage durch „printsweets.de“ und dessen Erfüllungsgehilfen.
4.3 „printsweets.de“ ist zu Teillieferungen in einem dem Kunden zumutbaren Umfang berechtigt.

5. Versand
Der Versand erfolgt durch die Deutsche Post AG, DHL Express Vertriebs GmbH & Co. OHG, DPD GmbH oder anderen von „printsweets.de“ beauftragten Liefer- und Kurierdiensten; die Kosten werden nach der aktuell gültigen Preisliste von „printsweets.de“ oder nach Vereinbarung berechnet.

6. Widerrufsrecht
6.1 Bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind, besteht kein Widerrufrecht. Dies betrifft insbesondere die Bestellung von personifizierten Adventskalendern und Karten und Produkten mit individuellen Personendaten/Fotos/Texte. Bei allen anderen bestellten Waren kann der Kunde den Kaufvertrag ohne Angaben von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform widerrufen oder die Ware durch Rücksendung zurückgeben. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt einer ordnungsgemäßen Belehrung, aber nicht vor Erhalt der Ware oder des Widerrufs. Die Rücksendung oder der Widerruf hat zu erfolgen an:

CD-LUX GmbH
„Printsweets24.de“
Rhanwaltinger Straße 32
D-93413 Cham
info@printsweets.de

6.2 Bei berechtigtem Widerruf werden der Warenwert und gegebenenfalls auch die Versand- bzw. Portokosten dem Kunden dann auf das bei der Bestellung angegebene Bankkonto überwiesen oder durch Zusendung eines Verrechnungsschecks erstattet. Durch den Kunden verauslagte Versand- bzw. Portokosten werden dem Kundenkonto bei „printsweets.de“ gutgeschrieben oder, soweit er dies ausdrücklich wünscht, erstattet. Bestellungen bzw. Reklamationen sind ausschließlich nach vorheriger Absprache oder Aufforderung an „printsweets.de“ zurückzusenden. „printsweets.de“ stellt eine Beschreibung zur ordnungsgemäßen Rücksendung zur Verfügung.

7. Zahlungsbedingungen
Der Kunde ist verantwortlich für die Zahlung aller Gebühren und Steuern, die durch die Service-Nutzung entstanden sind. Alle Gebühren sind zu den Sätzen gültig, die zum Zeitpunkt der Gebührenerhebung gelten. Die unter diesem Vertrag angefallenen Gebühren können Gebühren enthalten, die sich auf den Service beziehen, aber auch Gebühren, die Waren und Dienstleistungen Dritter, die durch den Service in Anspruch genommen worden sind, betreffen. Kommt der Kunden seiner Zahlungspflicht nicht nach, behält „printsweets.de“ es sich vor, den Kunden von der Nutzung des Service bis zum Zahlungseingang zu sperren oder den Kunden von der Nutzung des Service dauerhaft auszuschließen. Ist der Kunde in Zahlungsverzug, steht „printsweets.de“ das Recht zu, ohne weitere Ankündigung den Vertrag zu kündigen.

8. Allgemeine Copyright-Informationen
Der Service ist Eigentum von „printsweets.de“ und unterliegt dem Copyright-Gesetz und dem internationalen Vertragswesen. „printsweets.de“ ist eingetragenes Warenzeichen beim Patentamt München.

9. Sonstiges
9.1 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
9.2 Ist der Kunde Vollkaufmann oder liegen die sonstigen Voraussetzungen des § 38 ZPO vor, ist der Gerichtsstand der Firmensitz der „printsweets.de“.
9.3 Diese AGBs sowie auch die weiteren Beziehungen zwischen „printsweets.de“ und dem Kunden unterliegen dem deutschen Recht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
9.4 Im Übrigen weisen wir auf unsere Datenschutzerklärung hin.
Stand: September 2009